Volltextveröffentlichung

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1
  Psychische Erkrankung, Aserbaidschan, medizinische Versorgung, Krankheit, erhebliche individuelle Gefahr, Finanzierbarkeit, Behandlungskosten, Depression

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• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …

  Auszug aus VG Braunschweig, 23.07.2015 - 8 A 643/12

  Auch die drohende Verschlimmerung einer Krankheit wegen ihrer nur unzureichenden medizinischen Behandlung im Zielstaat der Abschiebung kann ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.11.1997, BVerwGE 105, 383;… Urt. v. 27.04.1998, NVwZ 1998, 973 …und Urt. v. 21.09.1999, NVwZ 2000, 206).

  Von einer Verschlimmerung ist auszugehen, wenn eine wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustands droht; konkret ist diese Gefahr, wenn die Verschlechterung alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat eintreten würde (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.11.1997 a.a.O. und vom 29.07.1999 - 9 C 2.99 - juris -).

• BVerwG, 29.07.1999 - 9 C 2.99

  Androhung der Abschiebung nach Rest-Jugoslawien/Kosovo - Krankheiten der …

  Auszug aus VG Braunschweig, 23.07.2015 - 8 A 643/12

  Von einer Verschlimmerung ist auszugehen, wenn eine wesentliche oder gar lebensbedrohliche Verschlechterung des Gesundheitszustands droht; konkret ist diese Gefahr, wenn die Verschlechterung alsbald nach der Rückkehr in den Heimatstaat eintreten würde (…vgl. BVerwG, Urt. v. 25.11.1997 a.a.O. und vom 29.07.1999 - 9 C 2.99 - juris -).

  Ob die Gefahr der Verschlechterung der Gesundheit durch die individuelle Konstitution des Ausländers bedingt oder mitbedingt ist, ist unerheblich (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.07.1999 a.a.O.).

• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus VG Braunschweig, 23.07.2015 - 8 A 643/12

  Eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation im Zielstaat zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 29.10.2002, NVwZ-Beilage I 2003, 53 = DVBl 2003, 463 und Beschl. v. 29.04.2003, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 60;… VGH Kassel, Urt. v. 24.06.2003, AuAS 2004, 20).

 
• BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 8.99

  Abschiebungshindernis; inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis; psychische …

  Auszug aus VG Braunschweig, 23.07.2015 - 8 A 643/12

  Auch die drohende Verschlimmerung einer Krankheit wegen ihrer nur unzureichenden medizinischen Behandlung im Zielstaat der Abschiebung kann ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 25.11.1997, BVerwGE 105, 383;… Urt. v. 27.04.1998, NVwZ 1998, 973 und Urt. v. 21.09.1999, NVwZ 2000, 206).
• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94

  Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …

  Auszug aus VG Braunschweig, 23.07.2015 - 8 A 643/12

  Die besondere Schwere eines drohenden Eingriffs ist im Rahmen der gebotenen qualifizierenden Betrachtungsweise im Sinne einer Gewichtung, Abwägung und zusammenfassenden Bewertung des zur Prüfung gestellten Lebenssachverhalts vermittels des Kriteriums, ob die Wahrscheinlichkeit der Rechtsgutverletzung beachtlich ist, zu berücksichtigen (…vgl. BVerwG, Urt. v. 17.10.1995 a.a.O. und Urt. v. 05.07.1994, InfAuslR 1995, 24).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2004 - 18 B 2661/03

  D (A), Duldung, Psychische Erkrankung, Traumatisierte Flüchtlinge, …

  Auszug aus VG Braunschweig, 23.07.2015 - 8 A 643/12

  An die Qualität und Dichte der Gesundheitsversorgung im Abschiebungszielland einschließlich Kostenbeteiligung des Betroffenen können allerdings keine der hiesigen Gesundheitsversorgung entsprechenden Anforderungen gestellt werden (vgl. OVG Münster, Beschl. v. 06.09.2004, AuAS 2005, 31).